Miteinander mehr erreichen

Ich bin überzeugt: Bürgerbeteiligung ist eine lohnenswerte Investition. Jeder zusätzliche Kopf bringt einen neuen Blickwinkel, neue Ideen und Expertise ein und kann die Lösungsfindung damit verbessern. Und wer sich auf diese Weise einbringt, übernimmt auch ein Stück weit selbst Verantwortung für das Gemeinwohl.

Wo immer wir die Gelegenheit haben, sollten wir mit den Menschen reden und nicht über sie. Die direkte Auseinandersetzung zwischen Betroffenen und Experten fördert das gegenseitige Verständnis. Das sorgt letztlich auch dafür, dass Entscheidungen besser akzeptiert werden.

Mit selbstorganisiertem Gemeinwesen ist keine Anarchie gemeint. Davor braucht niemand Angst haben. Es ist die Einsicht, dass sich Menschen am meisten für die Dinge vor ihrer Haustür interessieren. Hier wollen sie sich einbringen ohne langfristige Verpflichtungen eingehen zu müssen. Wer also etwas in unseren Stadtteilen verändern will, hat mit den Bürgerplattformen eine Anlaufstelle vor Ort und die personelle Unterstützung das auch umzusetzen.

Getragen vom Grundgedanken, dass Beteiligung und Mitbestimmung nicht verordnet werden kann, sondern am besten von unten und im Idealfall selbstorganisiert wächst, habe ich die Idee der Bürgerplattformen in Chemnitz von Beginn begleitet und vorangebracht. Denn wir alle kennen die, die nur meckern aber im Grunde genommen gar nichts tun wollen. Aber es gibt eben auch die, die meckern, weil sie wirklich wollen, dass sich die Dinge verändern. Das ist manchmal anstrengend keine Frage, aber es ist ein Einbringen, um im positiven Sinne unsere Stadt zu verändern. Aus diesen Gründen setze ich mich für die Verstetigung und den Ausbau der Finanzierung der Bürgerplattformen ein.

Das subjektive Sicherheitsempfinden im öffentlichen Raum wird besonders von Sauberkeit und Ordnung beeinflusst. Städtebaulich verwarloste oder ungepflegte  Gegebenheiten, die größere Gruppen anziehen, deren Verhalten zumeist als störend empfunden wird, lassen sich oft nur langfristig verändern. Dort wo Anpassungen möglich sind, muss darum angesetzt werden.

Um Straftaten zu verhindern, und langfristig das Zusammenleben sicherer zu machen, muss verstärkt auf präventive und soziale Arbeit in unseren Stadtteilen und in der Innenstadt gesetzt werden. Aufsuchende Sozialarbeit vor allem auch mit Muttersprachlerinnen und Muttersprachlern soll den Zugang zu den unterschiedlichen Gruppen ermöglichen und somit strafrelevantes Verhalten minimieren. Ordnungsbehörden und aufsuchende Sozialarbeit müssen sich konstruktiv ergänzen und in Gremien wie dem Kriminalpräventivem Rat zusammenwirken, um somit langfristig das Zusammenleben sicherer zu machen.

Ich lehne jegliche Gewalt ab, gleichgültig, ob im privaten Umfeld oder im öffentlichen Raum. Daher setzte ich mich für die Förderung von Anti-Gewaltprogrammen und den Ausbau von Schutzräumen für besonders gefährdete Personengruppen wie z. B. Wohnungslosen, Frauen, LGBTIQ-Bürgerinnen und Bürger, oder Migrantinnen und Migranten ein.

In Chemnitz leben Neonazis, die auf Jahrzehnte lang gewachsene Strukturen zurückgreifen können, auch in den Stadtteilen des Chemnitzer-Südens. Sie besitzen Immobilien, haben Einfluss bis in die Mitte der Stadtgesellschaft hinein. Sie sitzen im Stadtrat. Sie sind Unternehmerinnen und Unternehmer. Sie machen Chemnitz unsicher. Sie verbreiten Angst und vergiften gezielt unser Zusammenleben. Sie schüchtern Menschen ein. Sie sind gewalttätig. Es sind Menschenfeinde, die Chemnitz für viele Menschen zu einem gefährlichen Ort machen. Diese Probleme lassen sich nur lösen, wenn sie anerkannt und ausgesprochen werden. Die Bedrohungslage von Rechts wächst stetig, rückt immer weiter in unsere Mitte. Deshalb müssen Politik, Verwaltung, Polizei, Wirtschaft und Gesellschaft gemeinsam gegen jeden Versuch rechter Umtriebe vorgehen.

Viele Bürgerinnen und Bürger in Chemnitz sind bereit mehr zu tun und scheuen auch nicht eigene Investitionen in saubere Energieerzeugung. Dabei können heute bereits kleinere Anlagen mit einer Leistung von 400 – 800 Watt ein Beitrag zur Stromversorgung des eigenen Haushaltes leisten. Diese sog. Balkonkraftwerke, die unter Vorhandensein der technischen Bedingungen und in richtiger Lage an Balkonen oder an Terrassengeländern montiert werden können, stellen hierzu einen wichtigen Baustein dar, den es zukünftig in Chemnitz zu fördern gilt. Ich plädiere darum für ein kommunales Förderprogramm unter Beteiligung städtischer Unternehmen, der eins Energie, der GGG sowie weitere Wohnungsgenossenschaften ein, um hier insbesondere mit Mieterinnen und Mietern die Energiewende in Chemnitz voranzubringen.

Die Politik in Chemnitz muss konsequent auf die schnelle Vermeidung von CO ₂-Ausstoß ausgerichten werden und jede Entscheidung oder Maßnahme von Verwaltung oder Stadtrat in dieser Hinsicht überprüfen und das Ergebnis transparent kommunizieren. Hiermit einhergehend fordern ich, dass die Stadt Chemnitz in ihrer Rolle als Gesellschafter die kommunalen Unternehmen verpflichtet wird, in gleicher Weise wirksam zu handeln.

Die Zukunft der Energieversorgung wird zunehmend dezentralisierter und autarker verlaufen als bisher. Ich setze mich darum dafür ein, dass die Ausweisung geeignete Flächen für den Ausbau von Windenergie und Photovoltaikflächen im Stadtgebiet Chemnitz schnellstmöglich vorangetrieben wird, um damit die eigene Erzeugungskapazität mit regenerativen Energiequellen zu erhöhen.

Eine moderne, CO ₂ neutrale Energiepolitik („Energiewende“) ist das zentrale Element im Kampf gegen die Klimakrise. Den kommunalen Unternehmen, insbesondere der eins energie und der CVAG als Chemnitz Verkehrsbetrieb kommt bei der Gestaltung der Energiewende eine zentrale Rolle zu.  

Dazu gehört, dass die eins energie weitere Anstrengungen unternimmt, um die Fernwärmeversorgung so weit wie möglich auf der Grundlage von klimaschonenden Energien zu organisieren und die laufende kommunale Wärmeplanung dies wirksam unterstützt. Dabei kommt auch dezentralen Quartierskonzepten und der Einspeisemöglichkeit von industrieller Abwärme ein Lösungsbeitrag zu. Darum ist es richtig, dass die eins energie den Umbau und die Dekarbonisierung des derzeitigen Kraftwerksstandortes Chemnitz-Nord durch neue technische Bausteine wie bspw. Restabfall- Bioabfall- und Holzabfallverwertung sowie der Modernisierung des Fernwärmenetzes vorantreibt.

Um die finanzielle Beteiligung der Stadt Chemnitz an der Wertschöpfung der erneuerbaren Energien abzusichern, setze ich auf ein Beteiligungskonzept, das sicherstellt, dass insbesondere die Ortsteile von den in Ihren Gemarkungen errichteten Wind- und Solarablagen profitieren können und so bei ihrer weiteren Entwicklung noch stärker unterstützen werden. Das zu erarbeitende Beteiligungskonzept verfolgt dabei das Ziel, dass die jährlichen Zahlungen aus dem Erneuerbaren Energien Gesetz zu einem überwiegenden Anteil den Ortschaften zufließen sollen.

Das so verstärkte Team könnte so spätestens 2026 in der Lage sein, nach Vollständigkeit der Unterlagen, in 30 Tagen eine Baugenehmigung zu erteilen und damit wirtschaftliches Engagement durch beschleunigtes Verwaltungshandeln fördern.

Für zukünftige Förderung aus dem Europäischen Fonds für Regionalentwicklung sollte es möglich sein, dass in zukünftigen Förderkulissen wieder Unternehmen aus dem gesamten Stadtgebiet förderfähig sind. Der Schwerpunkt muss dabei auf kleine Unternehmen des produzierenden Gewerbes liegen. Ziel ist die Stärkung des industriellen Mittelstandes in Chemnitz.

Chemnitz hat sich in den letzten Jahren zu einem wichtigen Logistikstandort entwickelt. Der Ausbau und die Elektrifizierung der Bahnstrecke Chemnitz – Leipzig sowie die Elektrifizierung der Strecke Chemnitz Hauptbahnhof – Chemnitz Süd bleiben dabei die wichtigsten Vorhaben der nächsten Jahre. Gerade der Südbahnhof als Verladebahnhof ist unser wichtigster Knotenpunkt für den kombinierten Verkehr, aber auch für die dringend notwendige Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die klimafreundliche Schiene. Der Logistikverkehr lebt von den Berufskraftfahrerinnen und Berufskraftfahrern, die eng getaktet und auf hohem Stresslevel arbeiten. Ein LKW-Parkleitsystem sowie die Prüfung von Abstellflächen in Autobahnnähe können Verkehre in den Wohnquartieren vermindern und somit zu mehr Sicherheit für die Anwohnerinnen und Anwohner aber auch für die Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer selbst beitragen.

Unbestritten werden die Anforderungen an die Chemnitzer Unternehmen in Bezug auf nachhaltiges wirtschaften weiter zunehmen. Der Wettbewerbsdruck geht dabei hauptsächlich von Verbraucherinnen und Verbrauchern aus. Diese fordern klimaschonend produzierte Produkte. Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit gehen daher zunehmend Hand in Hand. Wichtigster Standortfaktor ist dabei die Verfügbarkeit von erneuerbarem Strom und erneuerbarer Wärme aus Wind- und Solaranlagen in der Nähe von neuen Gewerbestandorten im Stadtgebiet bzw. in Stadtrandlagen. Die so vorrausschauend entwickelten „grünen“ Gewerbestandorte tragen so zur Energiesicherheit der Stadt Chemnitz bei. Darüber hinaus sorgen sie gleichzeitig für eine  langfristige Planungssicherheit und damit für eine langfristige Wachstumsperspektive der dort angesiedelten Unternehmen.

Das industriekulturelle Erbe unserer Stadt ist groß. All die leerstehenden und brachliegenden Zeugnisse des Industriezeitalters, wie beispielsweise das Areal der ehemaligen Wanderer-Werke, bieten ganz besondere Möglichkeiten der Stadtplanung. Vorhandene, zumeist historische Bausubstanz sollte dabei erhalten und so umgestaltet werden, dass eine zeitgemäße Nutzung erfolgen kann. Gerade diese Areale eigenen sich besonders für eine Mischnutzung durch Künstlerinnen und Künstler sowie Gewerbetreibende und Handwerk.

Damit könnten wir die historische Bedeutung dieser „Brachen“ nutzen und gleichzeitig einer weiteren Versiegelung städtischer Grünflächen am Stadtrand entgegenwirken.

Parks und Grünflächen, Blühwiesen, ein Stadtwald, Dach- und Fassadenbegrünungen, Urban Gardening und unzählige Kleingartensparten lassen den Chemnitz-Süden heute als grünsten Stadtteil von Chemnitz erblühen. Ich bin mir aber sicher, da geht noch mehr und da muss auch noch mehr gehen! Die letzten Sommer haben es uns alle spüren lassen: die Stadt heizt sich immer weiter auf. Ein wichtiger Ansatz dabei ist das Konzept der so genannten „Schwammstadt“. Der Grundgedanke ist hier: anstatt kühlendes Niederschlagswasser durch die Kanalisation einfach nur abzuleiten, soll dies vor Ort gespeichert und so sofort für begrünte Haltestellen, Dächer und Fassaden sowie verschiede Grünanlagen, genutzt werden.

Damit Inklusion in Schulen tatsächlich gelebt werden kann und mit einem echten Interesse an der Integration von Kindern und Jugendlichen mit Behinderung einhergeht, muss sie vereinfacht werden. Ich mache mich darum dafür stark, dass angemessene Schuleingangsprüfungen erfolgen, um möglichst vielen Kindern ein Lernen an einer Schule zu ermöglichen und gleichzeitig Lehrkräfte sowie Fachpersonal angemessen zu schulen und Räume für regelmäßigen Austausch und Bedarfsabfragen zu schaffen.

Dieser Grundsatz ist für viele Schüler und Kinder in Kindertageseinrichtungen wegen der enorm gestiegenen Preise für die Mittagsversorgung leider keine Realität. Ich setzte mich darum dafür ein jedem Kind eine bezahlbare Mittagsversorgung zu gewährleisten, notfalls mit Zufinanzierung von Fehlbeträgen aus kommunalen Mitteln. Perspektivisch muss es ermöglicht werden, jedem Kind in Schule und Kindertageseinrichtung eine kostenfreie Mittagsversorgung anzubieten.

Der Weg zur Schule sollte für alle Schülerinnen und Schüler ohne Mehrkosten zurückgelegt werden können, daher sollte das Bildungsticket als kostenfreies Angebot für Chemnitzer Schülerinnen und Schüler aus kommunalen Mitteln finanziert werden.

Ein weiteres Herzensthema ist es für mich, langfristig an allen Schulen flächendeckend das Angebot der Schulsozialarbeit auszubauen. Dabei schließe ich ausdrücklich auch die Gymnasien und Berufsschulen mit ein.

Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter benötigen eine angemessene Ausstattung ihres Arbeitsplatzes in der Schule, um ihrer Tätigkeit zur Unterstützung von Schülerinnen und Schülern sowie der Lehrerschaft optimal nachgehen zu können. Dies ist für mich selbstverständlich und muss finanziell zusätzlich zu den Personalkosten voll getragen werden.

Schulverweigerung bzw. in der Folge meist der gänzliche Abbruch der schulischen Laufbahn ist leider ein zunehmendes Problem in unserer Stadt. Dem muss entgegenwirkt werden. Gemeinsam mit der Stadtverwaltung, Sozialarbeitenden und Schulabbrechern muss daher ein Konzept gegen Schulabsentismus und vorzeitigen Schulabgang entwickelt werden. Dabei ist es mir wichtig, Beziehungsarbeit an erste Stelle zu stellen und den Kindern und Jugendlichen damit wieder eine feste Perspektive im Schulbesuch zu geben.

Schon heute sind Seniorinnen und Senioren in Sportvereinen, Mehrgenerationenhäusern, als Schülerlotsen oder an Hilfetelefonen ehrenamtlich tätig. Ich möchte darum, dass Seniorinnen und Senioren in Vereinen, Schulen, Kitas und verschiedene andere Einrichtungen in unserem Wohngebiet noch besser mit einer Ehrenamtsbörse verknüpft werden. Mit Hilfe des Freiwilligenzentrums und der Stadtverwaltung braucht es mehr Präsenz aber auch Onlineformate, um Bedarfe und Potentiale noch besser und zielsicher miteinander zu verknüpfen.

Die Stadt Chemnitz kann Unterstützungsstrukturen schaffen, damit Seniorinnen und Senioren so lange wie möglich im gewohnten Umfeld leben können. Eine große Bedeutung kommt den Begegnungsstätten zu. Neben einer aktiven Freizeitbeschäftigung bieten diese Beratung, Begleitung und Vermittlung von Unterstützungsleistungen an und tragen somit zur Alltagsgestaltung und -bewältigung bei. Außerdem sollten sie Orte des Austauschs der Generationen sein. Ich setzte mich darum dafür ein, dass diese Angebote im Wohnumfeld zur Verfügung stehen und die Leistungen weiterentwickelt werden. Die vielen Orte der Begegnung wie bspw. die Begegnungsstätten Eva und Lebensfreude sowie das Mehrgenerationenhaus möchte ich daher weiter unterstützen und begleiten.

Stadtteil- und Quartiersentwicklung sollte Vereinsamung entgegenwirken und ein Miteinander der Generationen fördern. Diesem Anspruch gerecht zu werden, müssen die Ansiedlung von Nahversorgungsangeboten, medizinischer Versorgung wie Ärztehäusern und Unterstützungsstrukturen wie Stadtteiltreffs und Bürgerzentren feste Kriterien zukünftiger Planungen sein. Am Ende sind unsere Quartiere vom Kappellenberg bis Hutholz, Generationenkieze, in denen sich Menschen verschiedenen Alters begegnen, voneinander lernen, engagieren, miteinander aktiv sein können und sich gegenseitig unterstützen.

Ich bin überzeugt, dass Kultur auch zu einer florierenden Wirtschaft beiträgt. Besonders die Kultur- und Kreativwirtschaft ist dabei ein starker und ernstzunehmender Teil der Chemnitzer Wirtschaft. Ansprechende Kulturangebote sind darum als sogenannten „weiche“ Standortfaktoren Anreiz für Unternehmen und ihre Beschäftigten. Ich setzte mich darum für eine Verstetigung und Unterstützung von bundesweit relevanten Kulturangeboten in Chemnitz ein, um somit sowohl Chemnitz als Kulturstadt in Wirtschaftskreisen zu etablieren, aber auch als Tourismus- und Tagungsdestination stark zu machen. Dabei bin ich mir bewusst, dass Kultur auch das gesellschaftliche Miteinander fördert und Chemnitz zu einer Stadt macht, in der Menschen gut miteinander leben. Ich unterstützen daher mit Nachdruck Kulturangebote, welche den Diskurs fördern und unterschiedliche Zielgruppen zusammen und in Austausch bringen. Beispielhaft sind Großveranstaltungen wie Hutfestival und KOSMOS, Weindorf und Ja, auch der Chemnitzer Weihnachtsmarkt.

Als ehemaliger Leiter von zwei über die Chemnitzer Stadtgrenzen hinaus bekannten Club- und Kultureinrichtungen, begreife ich Clubkultur als relevanten Baustein einer vielfältigen Kulturlandschaft. Ich weiß darum auch wie wichtig ein fairer Interessenausgleich zwischen Clubszene, Besucherinnen und Besuchern, Stadtverwaltung, und Anwohnerschaft ist, um Chemnitz attraktiv für junge Leute zu machen. Die Bedeutung von Clubs als „Safer Space“ für Jugendliche und junge Erwachsenen hat in den letzten Jahren weiter zu genommen. Damit verbunden sind neue präventive Ansätze für sicheres Feiern durch Beratungsangebote, Workshops und überregionale Vernetzung. Die Chemnitzer Clubkultur gehört für mich darum selbstverständlich in das Stadtbild – zentral und dezentral. Ich setzte mich darum, wie auch schon zu Zeiten des Club „Achtermai“ an der Lassallestraße, für eine nachhaltige Standortplanung als Teil einer Stadt- und Quartiersentwicklungsstrategie ein.