v.l.: mit Botschafter Peter Dettmar, Simone Lang (MdL) und Dr. Matthes Buhbe (FES)
Mit dem Parlamentarischen Forum Mittel- und Osteuropa war ich Ende Juni auf Austauschreise in Weißrussland, mit Stationen in Minsk und Vitebsk. Die Mitglieder des Forums sind Abgeordnete des Landtages, des Bundestages sowie Experten aus Wirtschaft und Verwaltung, die auf Eigeninitiative und auf eigene Kosten die Zusammenarbeit zwischen Sachsen und den Ländern in Mittel-und Osteuropa pflegen und voranbringen wollen. Während unseres Aufenthalts traffen wir uns mit Vertretern weißrussischer Ministerien und der örtlichen Wirtschaft um uns über die weiteren Möglichkeiten der wirtschaftlichen Zusammenarbeit auszutauschen.
Für viele Unternehmen in Sachsen und besonders im Kammerbezirk Chemnitz ist Weißrussland nach wie vor ein wichtiger Handelspartner der Arbeitsplätze sichert. Das Handelsvolumen sächsischer Unternehmen mit Partnern in der Republik Belorus hat sich aber zuletzt von knapp 120 Mio. Euro im Jahr 2010 auf etwa 50 Mio. im Jahr 2015 mehr als halbiert. Ursache dafür waren vor allem die Sanktionen, welche die EU im Jahr 2010 gegenüber Weißrussland verhängt hatte und im Februar ausgelaufen sind.
Gerade Sachsen und die Region Chemnitz verfügen über traditionell gute wirtschaftliche Beziehungen nach Osteuropa. Darum dürfen auch in schwierigen Zeiten die wirtschaftlichen und politischen Kontakte nicht abreißen. Nach der Aufhebung der Sanktionen war diese Reise Auftakt für weitere Gespräche.
Hintergrund: Deutschland ist mit einem Anteil von 4,4 Prozent der fünftwichtigste Handelspartner Weißrusslands. Der Warenaustausch mit Deutschland betrug im Jahr 2015 2,47 Mrd. USD, wobei sowohl die belarussischen Exporte nach Deutschland (-34,3%) als auch insbesondere die Importe aus Deutschland (-43,8%) stark eingebrochen sind. Bei den ausländischen Direktinvestitionen nimmt die Bundesrepublik den vierten Platz ein. Derzeit sind etwa 350 deutsche Unternehmen in Weißrussland aktiv, 80 davon mit eigenen Repräsentanzen. Vor dem Hintergrund der konstruktiven Rolle Weißrusslands bei der Lösung des Ukraine-Konfliktes und nach dem repressionsfreien Verlauf der Präsidentschaftswahlen im Oktober 2015 setzt die EU auf einen schrittweisen Neubeginn in den Beziehungen zu Belarus. So wurden die Sanktionen gegen Belarus zunächst ab dem 1. November 2015 um vier Monate suspendiert und schließlich Ende Februar 2016 weitgehend aufgehoben. (Quelle: OSZE, Auswärtiges Amt)