Sanierungsstau kann weiter abgearbeitet werden
Sachsen wird weitere 60 Millionen Euro für Ausbau und Erhalt von kommunalen Straßen und Brücken bereitstellen. Damit können auch bei uns weitere dringende Bauarbeiten in Angriff genommen werden. Nach den erst kürzlich für den kommunalen Straßenbau zusätzlich bewilligen rund 32 Millionen Euro, die aus Ausgaberesten des vergangenen Jahres stammen, ist das eine weitere gute Nachricht für unsere Kommunen.
Nachdem der Chemnitzer Stadtrat in der vergangenen Woche mit einem Beschluss die Vorhaben für notwendige Baumaßnahmen für das Haushaltsjahr 2017 auf den Weg brachte, gab der sächsische Landtag nun ebenfalls die notwendigen Mittel frei. Zu den vier Projekten in Chemnitz gehören unter anderem der Ausbau der Wolgograder Allee zwischen den Kreisverkehren Chemnitzer Straße und Arno ‐Schreiter‐ Straße sowie der Bau des Kreisverkehrs Stollberger Straße/Neukirchner Straße/ Friedrich-Viertel-Straße. Aus tourismuspolitischer Sicht freue ich mich außerdem darüber, dass die Lücke des Radweges zwischen Wüstenbrand-Lugau endlich geschlossen wird.
Nach Angaben des Verkehrsministeriums fließen in diesem Jahr nunmehr insgesamt rund 211 Millionen Euro in die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben der sächsischen Kommunen, Städte und Landkreise – das ist fast eine Verdopplung der ursprünglich im Haushalt vorgesehenen Gelder. Die in diesem Jahr bisher zur Verfügung stehenden Mittel hatten nicht ausgereicht, um alle vorliegenden Förderanträge bewilligen zu können. Neben den bereits gebundenen Mitteln für laufende Maßnahmen lagen für dieses Jahr bis Ende April weitere rund 250 neue bewilligungsfähige Anträge für kommunale Straßen- und Brückenbauvorhaben vor.