Meine Meinung: Sven Schulze wäre ein guter Oberbürgermeister

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Bild von: Petra Hammermüller

Am 12. September hat Sven Schulze erklärt, 2020 Chemnitzer Oberbürgermeister werden zu wollen. Besonders einsetzen will er sich für den Wirtschafts- und Universitätsstandort Chemnitz, im Sportbereich und bei der Einbeziehung der Bürgerschaft in politische Entscheidungsprozesse.

Sven Schulze ist seit 2015 Chemnitzer Finanzbürgermeister. Ich kenne ihn als einen äußerst kompetenten, sachlichen und absolut integren Menschen. In seiner bisherigen Arbeit hat er gezeigt, dass er nicht nur vernünftige Politik machen kann, die über Parteigrenzen hinweg Anerkennung findet. Er ist dabei auch stets ansprechbar für Bürgerinnen und Bürger, offen für Anregungen und Wünsche und erklärt Politik. Mit seinen Kenntnissen und seiner Art hat er das Zeug dazu, die Chemnitzer wieder mehr zusammenzubringen.

Weitere Informationen zu Sven Schulze finden Sie unter: https://www.sven-schulze.net/

Es war mir eine Ehre.

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Mit der Landtagswahl vom 1. September endet für mich eine der intensivsten Wahlkampfzeiten. Ich bin dankbar für viele Begegnungen, Gespräche und Wahlpodien in ganz Sachsen. Gleichzeitig enden auch fünf spannende Jahre als Abgeordneter im Sächsischen Landtag. Danke an alle, die mich in den letzten Wochen und Jahren unterstützt haben. Es war mir eine Ehre.

7,7% für die SPD Sachsen sind eine Zäsur. Mit diesem Ergebnis habe ich den Wiedereinzug in den Sächsischen Landtag nicht geschafft. Ich gratuliere Ines Saborowski, die das Direktmandat im Wahlkreis Chemnitz 3 gewonnen hat und freue mich über den Wiedereinzug von Hanka Kliese für die SPD.

Besonders dankbar bin ich über 17,7% in meinem Stammwahlkreis Chemnitz-Helbersdorf. Die Arbeit hier vor Ort hat eben einen Unterschied gemacht. Als Stadtrat werde ich mich darum weiterhin mit aller Kraft um die Anliegen der Menschen im Chemnitzer Heckert-Gebiet kümmern.

Mit Blick auf das politische Dresden sage ich aber sehr deutlich: Ein weiter so darf es in der SPD Sachsen nicht geben. Für mich ist das Wahlergebnis vom Sonntag kein Auftrag zur Regierungsbeteiligung.

Klapperbrunnen gerettet: Fördermittel ermöglichen Beginn der Restaurierung

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Unverhoffte Wendung im Fall des beliebten Chemnitzer Klapperbrunnens: Seit Jahren habe ich mich mit dem Bürgerverein Chemnitz-Helbersdorf e.V. um die Umgestaltung des Wenzel-Verner-Platzes gekümmert. Diese soll im November abgeschlossen werden. Dann wird das Kugelensemble von Formgestalters Dr. Clauss Dietel, das bis in die 1990er Jahre im Yorck-Center stand, in Helbersdorf eine neue Heimat finden.

Das im Zweijahreshaushalt der Stadt Chemnitz eingeplante Budget für Kunst im öffentlichen Raum war aber insgesamt nicht ausreichend. Deswegen hatte ich selbst bei der Kulturstiftung des Freistaats Sachsen Fördermittel organisiert.

Durch die Fördermittel sind nun Gelder für zusätzliche Projekte frei geworden. Damit kann jetzt zusätzlich die Restaurierung des Klapperbrunnens beschleunigt werden.

Der von Künstler Johannes Belz gestaltete Brunnen wird auf absehbare Zeit zur Restaurierung eingelagert werden. Ich weiß, der Brunnen bedeutet den Chemnitzerinnen und Chemnitzern sehr viel. Ich plädiere darum dafür, mit der Restaurierung des Klapperbrunnens zu beginnen. Das Geld dafür ist da.

Klein aber oho: Kugelensemble verschönert Wenzel-Verner-Platz

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Foto: Maik Börner

Vor einem Jahr konnten wir den Wenzel-Verner-Platz nach einer kompletten Neugestaltung wieder an die Anwohner übergeben. Nun feiern wir einen weiteren Meilenstein: Mit dem Bürgerverein Chemnitz-Helbersdorf e.V. habe ich mich um Fördermittel bemüht. Damit wird ab November nun noch eine Skulptur den kleinen Park in Chemnitz-Helbersdorf verschönern.

Am 13. August übergab Kunststaatssekretär Uwe Gaul im Rahmen der Kleinprojekteförderung von Kunstministerium und Kulturstiftung des Freistaats einen Zuwendungsbescheid an den Bürgerverein Chemnitz-Helbersdorf, für die Installation eines Kugelensembles des Chemnitzer Künstlers Prof. Karl Clauss Dietel.

Als Vorsitzender engagiere ich mich seit vielen Jahren mit dem Bürgerverein Chemnitz Helbersdorf e.V. um die Aufwertung des Quartiers. Ein Herzensanliegen unseres Vereins und der Bürgerinnen und Bürger ist eine Aufwertung des Stadtteils und die Errichtung einer „Grünen Oase“. Mit viel Engagement widmen sich alle Akteure diesem Wunsch. Unter anderem wurden jährliche Putzaktionen durchgeführt oder regelmäßig für das Anliegen großflächig geworben. Im vergangenen Jahr konnten erste Erfolge am Wenzel-Verner-Platz verzeichnet werden. Die städtische Fläche wurde mit Sitzgelegenheiten und heimischen Pflanzenarten versehen. Installiert wurde bei der Bebauung auch ein Sockel inklusive Leerrohre für das „Kugelensemble“ des Formgestalters Prof. Karl Clauss Dietel. Die Skulptur befindet sich bereits im Besitz der Stadt Chemnitz und soll nun wieder öffentlich aufgestellt werden.

Zur Aufstellung des Ensembles werden insgesamt rund 24.000 Euro benötigt. Neben den 10.000 Euro Fördermittel von der Kulturstiftung Sachsen, kommen weitere 14.000 Euro aus dem Fond des Chemnitzers Kulturbüros.

Protest wählen. Aber richtig!

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Eine Partei, die in Bund und Land mitregiert, ruft zum Protest auf. Das klingt zunächst ungewöhnlich. Wofür steht dieser Protest?

Ich stelle fest, dass selbstverständliche Werte unseres Grundgesetzes – wie beispielsweise Gleichheit – zunehmend infrage gestellt werden. Ich erlebe immer wieder, dass Respekt und Anstand voreinander nicht mehr zum Grundkonsens des täglichen Miteinanders gehören. Ich beobachte, dass das Zuhören und Verarbeiten anderer Meinungen und Argumente inzwischen weniger üblich sind. 

Ihnen geht es auch so? Dann schließen Sie sich unserem Protest an.

Hanka Kliese, Jürgen Renz und ich protestieren gegen Tendenzen der Verrohung, gegen zunehmende Aggressivität im Umgang mit anderen Menschen, gegen Egoismen und den Verlust des Anstandes. 

Wir wollen allen Menschen eine Orientierung anbieten, die sich genau darum Sorgen machen. Wir wollen mit gutem Beispiel voran gehen und auch in schwierigen Situationen die Werte unserer Demokratie aufrecht vertreten. Wir wollen in einem Land leben, in dem niemand abgewertet wird und die Menschen einander respektvoll begegnen. Wir wünschen uns mehr Wertschätzung für die Bedingungen, unter denen wir alle hier friedlich leben können. 

Protest für Anstand und Menschlichkeit, gegen Hass und Ausgrenzung. Das ist unsere Botschaft. Schließen Sie sich uns an – mit Ihrer Stimme für die SPD Sachsen.

Hintergrund: Im Rahmen der Kampagne werden in den kommenden Tagen Plakate im Chemnitzer Stadtbild erscheinen, in A1 sowie im Großformat. Diese zeigen die Kandidierenden der drei Chemnitzer Wahlkreise vereint, mit dem Slogan „Protest wählen. Aber richtig!“. Im Endspurt des Landtagswahlkampfes wird damit nochmals der richtungsweisende Charakter der Landtagswahl am 1. September unterstrichen.

Buchlesung mit Bürgerrechtler Frank Richter in der Bonhoeffer-Kirchgemeinde

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Rappelvoll, bis auf den letzten Platz gefüllt, der Veranstaltungsraum der Dietrich-Bonhoeffer-Kirchgemeinde in Chemnitz am Donnerstagabend. Auf gemeinsame Einladung von SPD-Landtagesabgeordneter Hanka Kliese und mir stellte Bürgerrechtler Frank Richter sein Buch „Gehört Sachsen noch zu Deutschland vor“. Landesweit bekannt wurde Frank Richter während der Friedlichen Revolution 1989/90 als Mitbegründer der Gruppe der 20. Der Theologe und ehemalige Chef der Landeszentrale für politische Bildung fasst in seinem neuesten Werk seine ganz eigenen Erfahrungen im politischen Sachsen zusammen und versucht Hintergründe und Zusammenhänge zu analysieren. Dabei bleibt Frank Richter nach allen Seiten hin gesprächsoffen und fordert dazu auf, empfundenen Widerspruch auch zu äußern. Denn, wie er meint, und mit diesen Worten leitete er auch die Veranstaltung ein: „Widerspruchsverweigerung ist mangelnde Nächstenliebe“.

mit Autor Frank Richter und Landtagskollegin Hanka Kliese

Nach kurzen Lesepassagen des Buchautors schloss sich eine Diskussionsrunde an, die sich um Führungskräfte in der Parteienlandschaft über Perspektivlosigkeit und zerrissene Lebensläufe der Menschen im Osten nach der politischen Wende bis hin zu grundlegenden Gefahren für die Demokratie und das nicht nur in Sachsen, drehte.

Im Anschluss an die zweistündige Veranstaltung wurden Bücher signiert und in kleineren Gruppen weiterdiskutiert.

Schandfleck Pizzeria: So kann das nicht bleiben!

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Foto: Sven Gleisberg

Dieser Schandfleck muss weg! Während sich die Vermieter in unserem Heckert-Gebiet Mühe geben, Häuser sanieren und sogar teils aufwendig gestalten lassen, verkommt die alte Pizzeria unterhalb des Supermarktparkplatzes an der Stollberger Straße zum Schandfleck: Türen und Fenster sind zerstört oder mit Spanplatten vernagelt, Wände sind verschmiert und Bänke demoliert.

Anwohner hatten mich auf diesen Missstand angesprochen, darunter eine Mutter, deren Sohn sich an den herumliegenden Glasscherben bereits die Fahrradreifen zerschnitten hat. Nach einer Vor-Ort-Begehung war mir sofort klar: So kann es nicht bleiben. Hier muss sich jemand drum kümmern. Diese Ecke darf nicht zum Ghetto werden.

Um Abhilfe zu schaffen wendete ich mich in einem Brief an den Gebäudeeigentümer, um mit ihm nach einer Lösung zu suchen. Außerdem stellte ich eine Anfrage an die Stadt, wie die Situation verbessert werden könnte, beispielsweise durch die Reparatur der maroden Bänke und der zerschlagenen Tunnelüberdachung. Doch bisher kam keine Antwort. Nach einem Artikel in der Chemnitzer Morgenpost und TAG24 meldeten sich bei mir bereits Bürgerinnen und Bürger mit Ideen, wie man diesen Schandfleck beseitigen könnte, aber auch Interessenten für eine Anmietung. Fest steht: Der Platz muss aufgewertet und verschönert werden. Ich bleibe an der Sache dran.

Kümmerer für Chemnitz

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Für mich als Arbeiterjunge aus dem Heckertgebiet war es immer eine Ehre, im Sächsischen Landtag die Interessen der Chemnitzerinnen und Chemnitzer vertreten zu dürfen. Gleichzeitig weiß ich, wie wichtig die Arbeit vor Ort im Wahlkreis ist.

Mein Bürgerbüro ist Anlaufstelle für die Nachbarschaft, für die Menschen aus dem Stadtteil. Nicht immer geht es in den Gesprächen um Landespolitik – oft sind es die kleinen – alltäglichen Probleme vor der eigenen Haustür, die die Menschen bewegen und die es zu lösen gilt. Diese Arbeit möchte ich gerne fortsetzen. Dafür brauche ich zur Landtagswahl am 1. September deine Stimme.

Podiumsdiskussion an der TU Chemnitz

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+++Freie Presse: Elektroautos, Lehrernot und Eierschecke+++

Die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung (SLpB) und die Freie Presse hatten zum Landtagsforum geladen – und die Besucherinnen und Besucher hatten viele Fragen mitgebracht. Am Ende haben wir zwei Stunden intensiv besonders über Mobilität und Bildung gesprochen. Zwei Themen, die mir besonders am Herzen liegen.

Ich bin überzeugt: als Staat sind wir in der Pflicht, für bestmögliche Lebensbedingungen zu sorgen. Dazu gehört eine kostenlose Bildung genauso, wie genügend Lehrkräfte vor unseren Klassen und bessere Bildungschancen in der Gemeinschaftsschule. Und wer will, dass die Menschen weniger Auto fahren, sollte zunächst einmal für gute Alternativen sorgen. Erst wenn Radwege und ÖPNV überall gut ausgebaut sind, ist der Verzicht auf das eigene Auto überhaupt möglich. Deswegen wollen wir als SPD hier gezielt investieren.